Freitag, Juli 23, 2021

Darf man bei Youtube Musik oder Videos legal downloaden?

Was immer man sich auch anhören oder ansehen möchte - bei Youtube gibt es das entsprechende Video oder den entsprechenden Song bestimmt. Aber darf man diese zum Eigengebrauch herunterladen, und ist das überhaupt legal? Dieser Artikel befasst sich mit den Einzelheiten zu Youtube-Downloads und liefert wichtige Informationen zum Thema. Youtube legt großen Wert darauf, dass die auf dem Portal vorhandenen Videos mit der Einwilligung der Rechteinhaber hochgeladen wurden. Wenn Nutzer des Youtube-Portals also Videos oder...

Rückgabe der Mietwohnung

Nach Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter die Pflicht, das Mietobjekt an den Vermieter zurückzugeben (§ 546 Abs. 1 BGB). Bei einer Mehrheit von Mietern (z.B. einer Wohngemeinschaft) haften alle Mieter als Gesamtschuldner auf die Rückgabe der Wohnung (§§ 431, 421 BGB). Die gesamtschuldnerische Haftung besteht auch dann, wenn die Rückgabe nur durch einen der Mieter vertragsgemäß erfolgen kann. Der Rückgabeanspruch steht dennoch dem Vermieter auch gegenüber den Mietern zu, die bereits den Besitz an der Wohnung endgültig aufgegeben haben. 1....

MARKETING: Zwischen Waschbürsten, Bikini-Mädchen und Zapfsäulen

Die ideale Unterkunft für jeden Autoliebhaber – das ist das Schweizer Hotel von Rotz. Es ist angegliedert an die gleichnamige Autowelt mit Ausstellung und Werkstatt. In individuell designten Themenzimmern steht das Thema Kraftwagen im Fokus. Ob zwischen historischen Zapfsäulen, der Originalausstattung einer Waschanlage oder einem zum Bett umfunktionierten Jaguar: Die Gäste sollen einen unvergesslichen Aufenthalt erleben. Die geräumigen Zimmer und Appartements sind mit großzügigen Badezimmern und begehbaren Duschen ausgestattet. Doch die 52 Duschwannen aus...

Untervermietung und Untermieterlaubnis

Der Mieter darf Dritten die Mieträume ganz oder zum Teil zur selbstständigen Nutzung nur mit Erlaubnis des Vermieters überlassen (§ 540 Abs. 1 BGB). 1. Gebrauchsüberlassung ohne Erlaubnis des Vermieters Der Mieter ist ohne Erlaubnis des Vermieters berechtigt, seinen Ehegatten, minderjährige Kinder und Angehörige, soweit sie Familienmitglieder sind, aufzunehmen. Er hat allerdings nicht das Recht, ohne Erlaubnis des Vermieters den Bruder, Schwager oder Lebensgefährten von Kindern aufzunehmen. 2. Erlaubnis des Vermieters zur Gebrauchsüberlassung Der Mieter hat einen Anspruch...

Reduzieren Grabpflegekosten den Pflichtteil?

Enterbte Kinder und Ehegatten haben beim Versterben des Erblassers einen Pflichtteilsanspruch. Die Berechnung des Pflichtteils erfolgt anhand der Pflichtteilsquote und des relevanten Nachlasses. Abgezogen werden dabei jedoch sogenannten Nachlassverbindlichkeiten. Die Frage, ob Grabpflegekosten auch zu diesen Verbindlichkeiten gehören, beschäftigte kürzlich den BGH (Urteil vom 26.05.2021, Az: IV ZR 1). Gesetzlicher Alleinerbe soll teilen Bei der Erblasserin handelte es sich um eine ältere Dame, deren Adoptivsohn ihr einziger gesetzlicher Erbe war. Im Testament ordnete sie an das er sich...

Corona und die Gefahr des Subventionsbetrugs

Arbeitnehmer müssen sich seit mehreren Wochen mit Kurzarbeit arrangieren. Viele Firmen wurden wirtschaftlich gezwungen Soforthilfen zu beantragen, um ihre Existenz zu retten und Insolvenzen abzuwenden. Der Soforthilfe-Zuschuss Bund kann beispielsweise noch bis zum 31.05.2020 beantragt werden (Stand: 04.05.2020). Überspannen die jeweiligen Betroffenen den rechtlich zulässigen Rahmen, ist dies allerdings auch in Notzeiten kein Kavaliersdelikt und kann einen Straftatbestand erfüllen. § 264 StGB - der Subventionsbetrug  Die aktuell gewährten Zuschüsse fallen ebenso wie das Kurzarbeitergeld unter den...

Ist eine Impfprämie in Deutschland zulässig?

Arbeitgeber haben in der Pandemie die Aufgabe, ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor der Ansteckung mit Covid-19 zu schützen. Die mittlerweile fast allen zugängliche Impfung gegen Corona ist dabei ein wichtiger Baustein, der nicht nur die Geimpften selbst schützt, sondern auch die Ungeimpften. Arbeitgeber überlegen, ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Prämie für die Schutzimpfung zu zahlen. Hierbei wird immer wieder gefragt, ob eine solche Zahlung überhaupt zulässig ist. Auf der einen Seite wird angeführt, dass...

Dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter zur Corona-Schutzimpfung zwingen?

Es gibt rechtlichen Zwang, mit Abmahnung und Kündigung; es gibt andere Druckmittel: Schikane und Gängelung von Arbeitnehmern, bis sie nachgeben; und es gibt die Bevorzugung von bestimmten Mitarbeitern, mit einem indirekten Druck auf die Belegschaft, es den Bevorzugten gleichzumachen. Was davon darf der Arbeitgeber tun, um Corona-Schutzimpfungen bei Arbeitnehmern durchzusetzen? Dazu der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck: Solange keine gesetzliche Impfpflicht besteht, und das ist aktuell nicht der Fall, darf der Arbeitgeber seine Mitarbeiter nicht zu einer Corona-Schutzimpfung zwingen. Dementsprechend...

Influencer-Werbung: Unsicherheiten in der Influencer-Szene

Von vielen Influencern wird es schon lange gefordert – jetzt stellt sich auch die Bundesregierung die Frage nach einer gesetzlichen Regelung zur Werbekennzeichnung in sozialen Medien. Ob nun bald ein „Influencer-Gesetz“ kommen wird, bleibt abzuwarten. Über Abmahnwellen und Unsicherheiten in der Influencer-Szene Es herrscht kollektive Verunsicherung in der Szene der Influencer, der sogenannten "Beeinflusser", wenn es um die Kennzeichnung werbender Inhalte geht. Der neue Berufszweig, der Marken und Unternehmen auf sozialen Netzwerken wie Instagram und YouTube...

Coronavirus – welche Folgen hat das für Minijobber?

In den letzten Tagen erreichten mich mehrere Fragen im Zusammenhang mit geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (450-Euro-Job oder Minijob). In diesem Beitrag möchte ich Antworten auf die häufigsten Fragen geben: Bekomme ich als geringfügig Beschäftigter Kurzarbeitergeld? Um wirtschaftliche Nachteile auszugleichen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus entstehen, wurde am 13. März 2020 das „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die in diesem Gesetz vorgesehenen vereinfachten Bedingungen für die Inanspruchnahme von...