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Spottvideo im Internet veröffentlicht

Spottvideos oder Prank-Videos oder Difffamierungen auf Youtube und Co. erscheinen für die Zuschauer zunächst ulkig. Wer sich jedoch als unfrewilliger Aktuer in einem Spottvideo oder...

Unfälle im Home Office , haben Arbeitnehmer Versicherungsschutz ?

Insbesondere seit der Corona-Pandemie arbeiten viele Arbeitnehmer im Home-Office. Wie sieht es hier mit dem Versicherungsschutz aus, wenn es zu einem Unfall kommt? Bereits seit...

Kündigung wegen Corona Quarantäne

Das Arbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 15.04.2021zum Aktenzeichen 8 Ca 7334/20 die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für unwirksam erklärt, die ein Arbeitgeber aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne gegenüber seinem...

Pyrotechnik und Banner – Reaktionen auf Geburtstagsaktion der Preußen-Ultras

  Wie auf Videos in sozialen Netzwerken zu sehen ist, spannten Ultras ein Banner mit der Aufschrift „115 Jahre Preußen Münster “ quer über den Prinzipalmarkt....

Testament, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Denn nur, wenn Sie rechtzeitig eine korrekte Vorsorgeregelung erstellen, die speziell auf Ihre persönlichen Lebensumstände und Ihre zukünftigen Erwartungen abgestimmt ist, können Sie sicher...

Müssen sich Heimbewohner gegen „Corona“ impfen lassen?

Nein. Bei der Sars-CoV-2-Impfung handelt es sich (lediglich) um eine von der Bundesregierung "dringend" empfohlene Schutzimpfung. Auch Menschen, die einer Risikogruppe zugeordnet werden, können frei...

Corona: Ladenschließung berechtigt Gewerbemieter zur Mietminderung

Die behördliche Anordnung der Schließung oder einer erheblichen Beschränkung der Nutzung (Begrenzung Verkaufsfläche bzw. Kundenzahl) eines Einzelhandelsgeschäfts aufgrund der Corona-Pandemie begründet einen Mietmangel, der den Mieter zur Minderung der Gewerbemiete berechtigt. Je nach Umfang der Einschränkung kann die Mietminderung 15 % bis 80 % der Miete betragen. Sachverhalt: Die Klägerin hat Gewerberäume mit einer Fläche von knapp 3.000 m² in der Münchener Innenstadt an die Beklagte vermietet. In den Räumen sollte nach dem Mietvertrag von der...

Keine gesetzliche Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht

Obwohl das Gesetz eindeutig ist, finden sich in der Praxis viele Vorsorgebevollmächtigte in der Auseinandersetzung mit dem Betreuungsgericht über die Einrichtung oder Fortsetzung einer rechtlichen Betreuung wieder. Es kann also nicht oft genug auf den folgenden Grundsatz hingewiesen werden: Grundsatz 1: Private Vorsorge verdrängt gesetzliche Fürsorge Voraussetzung für die Einrichtung einer Betreuung ist zum einen, dass eine volljährige Person auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise...

Betreuungsvollmacht statt gerichtliche Anordnung

Eine Betreuungsverfügung wird auch Betreuungsvollmacht genannt und ist wie die Patientenverfügung, Teil der Patientenvorsorge und hält persönliche Vorstellungen darüber fest, wer im Betreuungsfall die Betreuung der eigenen Person übernehmen und wer davon ausgeschlossen werden soll. Wann braucht man das? Wenn man selber entscheiden möchten wer sich im Fall des Falles um Ihre Angelegenheiten kümmern soll, sollte eine Vorsorgevollmacht errichten. In dieser Vollmacht bestimmt man, wer welche Angelegenheiten für regeln darf. Man kann einen oder mehrere Personen bevollmächtigen und sogar Personen ausschließen. Wer stellt eine Betreuungsvollmacht...

Das letzte Wort hat der Arzt – nicht der Jurist

Das Rechtsverhältnis, das zwischen einem Arzt und seinem Patienten besteht, ergibt sich regelmäßig aus einem Arztvertrag. Dieser ist ein Vertrag des Zivilrechts und bildet die Basis für Ansprüche, Pflichten und Obliegenheiten des Arztes, wie auch des Patienten. Doch das Verhältnis zwischen Arzt und seinem Patienten geht weit über die juristische Vertragsbeziehung hinaus. Deutlich mehr als sonst in den sozialen Beziehungen des Menschen verbindet sich im ärztlichen Berufsbereich das Ethische mit dem Rechtlichen. Das Verhältnis zwischen Arzt...

Corona: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Brauche ich so etwas? Worüber genau kann ich verfügen? Was muss ich beachten und wer darf meinen Willen letztlich wie durchsetzen? Mit diesem Beitrag kann und will ich nicht alle aufkommenden Fragen beantworten. Ich will auch nicht damit „werben“, dass unbedingt anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden muss, denn das ist tatsächlich weder vorgeschrieben noch in jedem Fall erforderlich. So sind beispielsweise über die Homepage des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz entsprechende Textbausteine frei abrufbar. Es...

Patientenverfügung und Corona

Warum eine Überprüfung der Patientenverfügung aufgrund von Corona sinnvoll ist. Mit einer Patientenverfügung können Sie für den Fall einer medizinisch ausweglosen Situation, in der keine Aussicht auf Genesung besteht und Sie Ihren eigenen Willen nicht mehr äußern können, vorsorgen. Das Hauptaugenmerk der Patientenverfügung liegt regelmäßig in der Frage nach lebenserhaltenden oder lebensverlängernden Maßnahmen. Damit Ihr eigener Wille im Ernstfall beachtet wird und nicht den zuständigen Ärzten oder Ihren Angehörigen obliegt, sollte die Abfassung einer Patientenverfügung erfolgen. Kombination aus...